Presse

06.10.2020

Landesinvestitionsprogramm für Kitabau gestartet

Neue Kitaplätze unterstützt das Land
Das Land Brandenburg stellt insgesamt 10 Millionen Euro für neue Kitaplätze zur Verfügung. Damit können Neubauten, Umbauten und Ergänzungsbauten bezuschusst werden.

„Jeder neu entstehende Kitaplatz wird mit 10.000 Euro bezuschusst, egal ob es sich dabei um eine Platzerweiterung oder einen Neubau handelt.“
Die Mittel des Landes werden anteilig nach der Zahl der Kinder unter 12 Jahren angerechnet und auf die Landkreise verteilt.
Im Landkreis Potsdam- Mittelmark sind es 24.145 Kinder, das sind 9,2% .
Der Landkreis Potsdam- Mittelmark erhält 920.000 €. Zuschüsse können bereits geplante oder neu geplanten Baumaßnahmen erhalten, die bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sind.
Das sind gute Nachrichten für junge und werdende Eltern“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske.
Im bundesweiten Vergleich besuchen in Brandenburg mit 96% Kinder zwischen 3 und 6 Jahren am häufigsten eine Kita. Brandenburg hat zum 1.8.2020 erneut den Personalschlüssel für die Kita von 1:11 auf 1:10 abgesenkt, also für die 3- bis 6-Jährigen verbessert. Das heißt, dass weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden. Dieser Qualitätsschritt braucht aber auch Platz. Auch deswegen können bauliche Maßnahmen und Platzerweiterungen sinnvoll sein. Die Betreuungsquote bei den Kleinsten liegt in Potsdam- Mittelmark bereits bei 53,8% und bei den 3-6 Jährigen bei 92,7%, (Statistische Angaben vom 1.3.2020)

Hier steigt mancherorts die Nachfrage, warum eine Platzerweiterung baulich nötig ist.
„Brandenburg hat eine sehr gute Kitalandschaft und arbeitet stets an deren qualitativen und quantitativen Ausbau. Das Landesinvestitionsprogramm ist ein weiterer Baustein für die beste Kinderbetreuung für ein gesundes und gutes Aufwachsen in unserem Land“, so abschließend Günter Baaske.


09.09.2020

Zierke und Baaske: „Großartig! 2,25 Millionen Euro für Michendorf“

„Das sind großartige Nachrichten für Michendorf“, so der für den Landkreis Potsdam-Mittelmark zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Stefan Zierke. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung der Grundschulsanierung Michendorf mit bis zu 2.256.795 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten dieses wichtigen Bauabschnitts von 5 Mio. Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Michendorf.

Die Erweiterung und Sanierung der Michendorfer Grundschule ist mit über 8 Millionen Euro eines der größten Investitionsvorhaben in der Michendorfer Geschichte. Im Rahmen der Erweiterung des Hortes und der Grundschule wird ein Ersatzneubau der Turnhalle erforderlich. Die bisherige Einfeldturnhalle soll durch eine Zweifeldturnhalle abgelöst werden. Mit der Erweiterung soll auch die Voraussetzung für einen intensivere Vereinsnutzung geschaffen werden. Die Turnhalle wird am Ende des Ausbaus die größte Turnhalle der Gemeinde Michendorf darstellen in dem nahezu die Hälfte der Grundschulkinder der Gemeinde Sport treiben können.

Dazu Günter Baaske MdL, der die Schule erst letzte Woche zusammen mit Bürgermeisterin Claudia Nowka besuchte: „Ich freue mich sehr, dass Stefan Zierke und ich diesen Zuschuss für Michendorf erfolgreich an Land ziehen konnten. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbe­steuer­einnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition im Bund und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für alle Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer der Grundschule.“

Martin Kaspar, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Gemeinde­vertretung ergänzt: „Bereits vor zwei Jahren habe ich auf die Möglichkeiten dieses Zuschusses hingewiesen. Ich freue mich sehr, dass wir in guter Zusammenarbeit ‚Himmel und Hölle‘ in Bewegung gesetzt haben um den Zuschuss für Michendorfs größtes Investitionsvorhaben zu sichern. Das entlastet uns bei den anstehenden Haushaltsberatungen und schafft Raum für weitere, dringend benötigte Investitionen.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).


07.09.2020

32 Modellprojekte Smart Cities ausgewählt

Seehofer: Kraftvoller Impuls für die Digitalisierung unserer Kommunen

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 8. September 2020 die 32 Projekte der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Die in diesem Jahr ausgewählten Projekte werden mit über 350 Millionen Euro gefördert. Die Bundesregierung hatte im Rahmen des im Juni 2020 beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspa-kets eine Aufstockung des Programmes um 500 Millionen Euro auf 820 Mil-lionen Euro beschlossen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Nachdem es gelungen ist, das Förder-programm um 500 Millionen Euro auf insgesamt 820 Millionen Euro aufzusto-cken, können wir mit den 32 ausgewählten Projekten schon jetzt konkret liefern. Das ist ein kraftvoller Impuls für die Digitalisierung unserer Kommunen.“
Mit den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. Ziel des Förderprogrammes ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben.
Die Modellprojekte Smart Cities 2020 stehen unter dem Motto „Gemeinwohl und Netzwerkstadt / Stadtnetzwerk“. Die geförderten Projekte sollen aufzei-gen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitali-sierung übertragen werden können.
Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich 86 Städte, Kreise und Gemein-den sowie interkommunale Kooperationen aus ganz Deutschland bewor-ben. Als Modellprojekte Smart Cities wurden ausgewählt (in alphabetischer Reihenfolge):
1 Bamberg
2 Berlin
3 Darmstadt
4 Freiburg i. Breisgau
5 Gelsenkirchen
6 Gemeinde Barleben
7 Gemeinde Eichenzell
8 Gütersloh
9 Hagenow
10 Iserlohn
11 Jena
12 Kassel
13 Kirchheim b. München
14 Köln
15 Lohmar
16 Lübeck
17 Mannheim
18 Mönchengladbach
19 Paderborn
20 Rostock

Gefördert werden zudem folgende interkommunale Kooperationen und Landkreise:
21 Aalen und Heidenheim
22 Bad Belzig und Gemeinde Wiesenburg/Mark
23 Dortmund und Schwerte
24 Eifelkreis Bitburg-Prüm
25 Gemeinde Fuchstal mit den Gemeinden Apfeldorn und Un-terdießen
26 Hamburg mit Leipzig und München
27 Landkreis Hof
28 Kiel mit Kommunen aus den Kreisen Rendsburg-Eckern-förde und Plön
29 Landkreis Mayen-Koblenz
30 Landkreis St. Wendel
31 Lemgo und Gemeinde Kalletal
32 Osnabrück mit den Gemeinden Hagen am Teutoburger Wald, Bissendorf sowie Samtgemeinden Fürstenau, Artland und Neuenkirchen

Die Förderentscheidung beruhte auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle Bewerbungen wurden von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissen-schaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an.
Bereits im vergangenen Jahr wurden die ersten 13 Modellprojekte Smart Ci-ties ausgewählt. Ziel ist es, mit den einzelnen Förderprojekten einen Mehr-wert für alle Kommunen in Deutschland zu schaffen. Entwickelte Lösungen sollen skalierbar und replizierbar sein und durch einen begleitenden Wissen-stransfer zu hoher Verwertbarkeit der Ergebnisse führen.
Die geförderten Kommunen sind verpflichtet, am Erfahrungsaustausch über die geförderten Modellprojekte hinaus aktiv mitzuwirken und geförderte Software-Lösun-gen als Open-Source bzw. freie Software zur Verfügung zu stellen.
Im nächsten Jahr soll es eine weitere Förderstaffel geben.
Mehr zu Smart Cities beim BMI: www.bmi.bund.de/smart-cities und www.smart-city-dialog.de


03.06.2020

Land unterstützt Familienferien mit Zuschuss

Bad Belzig. Familien mit niedrigem Einkommen oder besonderen Belastungen können auch in diesem Jahr Unterstützung für einen gemeinsamen Urlaub erhalten. Das Land Brandenburg hilft mit den Ferienzuschüssen vor allem Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, die sich sonst das Verreisen nicht leisten könnten. „Auch in unserer Region gibt es Familien, die sich so einen Urlaubswunsch erfüllen können“, erklärte der SPD-Abgeordnete Günter Baaske. „Gerade jetzt ist es für Kinder wichtig, gemeinsam mit Geschwistern und Eltern Neues zu erleben und sich zu erholen. Und Anträge sind auch für die bevorstehenden Sommerferien noch möglich.“

Der Urlaub kann in Ferienstätten für Familien oder anderen geeigneten Unterkünften verbracht werden, grundsätzlich an jedem Ort. „Dieses Jahr steht wegen der Corona-Pandemie sicherlich das regionale Reisen im Vordergrund“, vermutet Baaske. „Gute Erholung hat ja nichts mit der Entfernung vom Zuhause zu tun. Auch nahe Urlaubsziele sind sehr verlockend!“ Natur, Wasser, frische Luft – das sind die besten Zutaten für schöne Ferien im Kreis der Familie, „und davon gibt es reichlich in unserer Region“, so Günter Baaske

Für die Ferienzuschüsse stehen insgesamt 380.000 Euro zur Verfügung. Die Reisen sollen zwischen fünf und 14 Tagen dauern. Für jede Übernachtung und jedes mitreisende Familienmitglied gibt es acht Euro. Vergangenes Jahr haben mehr als 1300 Familien in Brandenburg erfolgreich Ferienzuschüsse beantragt.

Wer die Ferienzuschüsse für die  Sommerferien nutzen möchte, sollte sich beeilen. Denn die Anträge müssen 8 Wochen vor Reiseantritt, in jedem Fall jedoch vor Beginn der Reise (Datum des Posteingangs) in vollständiger Form beim LASV vorliegen.

Antragsformulare gibt es im Internet unter:

https://lasv.brandenburg.de/lasv/de/zuwendungen/familie/

oder direkt beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV),

Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus,

Mailanschrift: familienferien@lasv.brandenburg.de 

Eine Liste von Familienferienstätten ist hier zu finden:

https://www.urlaub-mit-der-familie.de/


15.04.2020

Kommunen bleiben trotz Corona-Krise handlungsfähig

Bad Belzig: Trotz der Einschränkungen infolge der Corona-Krise bleiben der Kreistag, die Stadtverordnetenversammlung und die Gemeindevertretungen in  Potsdam-Mittelmark

handlungs- und beschlussfähig. Dafür sorgt eine Regelung zur Kommunalverfassung, die der Landtag Brandenburg an diesem Mittwoch auf Vorschlag der SPD-geführten Koalition beschlossen hat. Den kommunalen Parlamenten wird damit die Möglichkeit eröffnet, notfalls in Video- oder Telefonkonferenzen zu tagen. „Damit sichern und stärken wir die kommunale Demokratie auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske.

Wegen der Kontaktbeschränkungen und zum Schutz von Angehörigen von Risikogruppen ist es für Kommunalparlamente und -gremien gegenwärtig schwierig, in Präsenz zu tagen und notwendige Beschlüsse zu fassen. Hier greift das beschlossene „Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage“, indem es Ausnahmeregelungen zulässt. „Sie sind klar begrenzt und zeitlich befristet“, so Baaske. „Die Grundsätze der Öffentlichkeit und Transparenz bleiben ebenso gewahrt wie die Rechte der Minderheiten in den Vertretungen.“ Der Landtag habe mit dem Beschluss gezeigt, dass ihm die Beschluss- und Handlungsfähigkeit der kommunalen Demokratie am Herzen liegt. „Die Entscheidungen auf kommunaler Ebene sind das Rückgrat unseres Gemeinwesens und des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, so der SPD-Abgeordnete.


02.04.2020

Familien werden in der Corona-Krise entlastet

Bad Belzig: In der Corona-Krise unterstützt das Land Brandenburg die betroffenen Familien. Mütter und Väter auch in Potsdam Mittelmark werden in den kommenden Wochen finanziell entlastet. Vom 1. April 2020 an sind zunächst die Beiträge für Eltern entfallen, deren Kinder derzeit keine Betreuung in einer Kita, Kindertagespflegestelle oder einem Hort in Anspruch nehmen können, weil diese schließen mussten. Hierzu hat das Land Brandenburg kurzfristig ein Förderprogramm aufgelegt, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske mitteilte. „Ich freue mich sehr, dass wir damit alle Familien, deren Kinder gerade nicht wie gewohnt in die Kita oder den Hort gehen können, ein Stück weit entlasten“, so Baaske „Wichtig zu wissen ist noch, dass Eltern hierzu nichts weiter unternehmen müssen, ein Antragsverfahren oder Ähnliches ist nicht erforderlich.“

Darüber hinaus hat auch der Bund kürzlich weitere Unterstützungsleistungen beschlossen, erklärte Günter Baaske. Demnach können Eltern von Kindern unter zwölf Jahren für bis zu sechs Wochen finanzielle Unterstützung in Höhe von 67 Prozent ihres monatlichen Nettoeinkommens erhalten, sofern sie anderweitig keine Betreuung organisieren können und Gleitzeit und/oder Überstunden sowie Urlaub aufgebraucht sind. Darüber hinaus hat der Bund den Zugang zum Kindergeld im Rahmen des „Sozialschutz-Paketes“ für den Zeitraum von April bis September neu geregelt. „Mit dem sogenannten Notfall-Kinderzuschlag können Familien mit geringen Einkommen eine Unterstützung von bis zu 185 Euro pro Monat und Kind zusätzlich zum Kindergeld beantragen“, so der SPD-Abgeordnete Baaske. Damit erhalten Familien auch in unserer Region ein gutes Unterstützungspaket, um in diesen außergewöhnlichen und schwierigen Zeiten eine finanzielle Entlastung zu spüren.“

Weitere Informationen zur Beitragsfreistellung:

mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.662696.de

sowie zum Anspruch und zum Antragsverfahren für den Notfall-Kinderzuschlag:

con.arbeitsagentur.de/prod/kiz/ui/start


30.01.2020

Wer sind die besten Lehrkräfte der Region?

Bad Belzig. In Potsdam Mittelmark werden wieder die besten Lehrkräfte gesucht. Ausgezeichnet mit dem „Brandenburgischen Lehrerinnen- und Lehrerpreis“ werden auch in diesem Frühjahr Unterrichtende, die sich besonders engagieren: Sie bieten außergewöhnliche Qualität in der Wissensvermittlung, bringen den Schülerinnen und Schülern demokratische Werte und globales Denken nahe oder erleichtern ihnen den Zugang zur digitalen Welt. Auch der Einsatz für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie außerschulische Aktivitäten etwa in der kommunalen Jugendarbeit werden positiv bewertet. „In unserer Region zeigen viele Lehrerinnen und Lehrer einen herausragenden Einsatz. Sie haben die Auszeichnung als Dank und Anerkennung verdient“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske.

Kinder, Jugendliche und Eltern können wieder Kandidaten für den Lehrerinnen- und Lehrerpreis benennen. Die Schulkonferenzen nehmen die Vorschläge entgegen, auch von Schulträgern oder externen Partnern, und prüfen sie vor der Weitergabe an das zuständige Schulamt. Einsendungen an das Amt sind bis zum 6. März 2020 möglich. „Ich hoffe auf zahlreiche Vorschläge, besonders von Schülerinnen und Schülern. Denn sie wissen am besten, wie sich die Lehrkräfte jeden Tag für sie und ihre Mitschüler einsetzen“, so Baaske.

Der Lehrerinnen- und Lehrerpreis wird Anfang Juni 2020 verliehen durch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Bildungsministerin Britta Ernst. Ausgezeichnet werden Lehrkräfte oder Teams aus allen Regionen des Landes, stellvertretend für die vielen guten Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg.

Nähere Informationen unter:

www.mbjs.brandenburg.de/wir-ueber-uns/veranstaltungen/brandenburgischer-lehrerinnen-und-lehrerpreis.html


30.01.2020

Junge Ärzte für die Region

Bad Belzig: Wer Medizin studiert und später gerne in einer kleinen oder mittleren Gemeinde Menschen helfen möchte, kann sich jetzt für das Brandenburger Landärzteprogramm bewerben. Noch bis zum 15. Februar läuft die Frist für die zweite Runde in dem Stipendienangebot, das die Landesregierung zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg im vergangenen Jahr aufgelegt hat. Auch in Potsdam Mittelmark soll sich damit künftig die Gesundheitsversorgung stabilisieren und verbessern, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske erklärte. „Wir brauchen junge Ärztinnen und Ärzte, im ländlichen Raum ebenso wie in den Städten der Region“, so Baaske. „Brandenburg ist für medizinische Nachwuchskräfte attraktiv – auch dank des Landärzteprogramms der Regierung.“

Die Studierenden können vom 1. April an ein Stipendium von 1000 Euro monatlich erhalten. Verbunden ist damit die Verpflichtung, nach dem Abschluss mindestens fünf Jahre lang als Ärztin oder Arzt in ländlichen Regionen Brandenburgs zu praktizieren. Dazu zählen die Mittelzentren und die dazugehörigen Gemeinden im erweiterten Metropolenraum; in Potsdam Mittelmark also zum Beispiel auch Bad Belzig und Beelitz. „Landärzte arbeiten nicht ab vom Schuss, sondern mitten im Leben“, meint dazu der SPD-Abgeordnete

Günter Baaske. „Sie haben den direkten Kontakt zu ihren Patientinnen und Patienten und erfahren jeden Tag, wie wichtig und wertvoll ihre Tätigkeit ist.“

Teil des Programms sind auch Co-Stipendien über 500 Euro pro Monat für angehende Mediziner, die bereits durch eine Kommune oder einen Krankenhausträger gefördert werden. Alle Stipendien laufen längstens für die Regelstudienzeit von 75 Monaten. Zur Anstellung von Ärztinnen und Ärzten in Weiterbildung durch bereits niedergelassene Ärzte ist ein Zuschuss bis 5.760 Euro monatlich möglich, für höchstens fünf Jahre. Dafür kommen viele Fachrichtungen in Frage, von Allgemeinmedizin über Kinder- oder Frauenheilkunde bis zu HNO-Ärzten. „Auch dieses Angebot soll helfen, die Gesundheitsversorgung in der Region zu sichern“, erklärte Günter Baaske.

In der ersten Runde des Landärzteprogramms im Spätsommer 2019 war die Nachfrage groß, auch diesmal wird mit vielen Interessenten gerechnet. Das Programm läuft bis 2027; in dieser Zeit sollen bis zu 200 Medizinstudierende von den Stipendien profitieren und sich für eine Arbeit im ländlichen Raum Brandenburgs entscheiden. Die Hoffnung ist, dass möglichst viele von ihnen dann auch dauerhaft in den berlinfernen Regionen des Landes bleiben.


16.01.2020

Mehr Personal für die Kindergärten in Potsdam Mittelmark

Bad Belzig. Kindergärten in Potsdam Mittelmark können zum Sommer mehr Erzieherinnen und Erzieher einstellen. Das sieht die anstehende Neufassung des Kita-Gesetzes vor, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske jetzt mitteilte. Auf eine Erzieherin kommen gemäß dem verbesserten Personalschlüssel vom 1. August dieses Jahres an nur noch zehn Kinder statt bisher elf. „Die Gruppen von Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren können kleiner werden“, so Günter Baaske. „Das ermöglicht eine bessere Betreuung und mehr Bildungsangebote in den Kindergärten. Auch wird es leichter, auf individuelle Bedürfnisse der Kleinen einzugehen. Für alle Eltern ist das eine gute Nachricht.“

Die Gruppen in den Kindergärten werden seit einigen Jahren immer kleiner: Von früher 13 Kindern pro Erzieherin oder Erzieher ist der Personalschlüssel auf gegenwärtig 11:1 verbessert worden. „Da machen wir jetzt weiter und bleiben dran“, erklärte Baaske. „Ich freue mich über diesen wichtigen Schritt und hoffe, dass rechtzeitig genügend neue Beschäftigte eingestellt werden können.“

Der SPD-Abgeordnete wies gleichzeitig darauf hin, dass auch für die kleineren Kita-Kinder eine Verbesserung in Arbeit ist: Vom kommenden Jahr an soll der Personalschlüssel in der Krippe schrittweise von fünf auf vier Kinder pro Gruppe sinken, sofern hierfür ausreichend Fachkräfte verfügbar sind. So ist es im Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode vereinbart. Geplant ist außerdem eine grundlegende Reform des Kita-Gesetzes, um Zuständigkeiten und Finanzierungsfragen neu zu regeln.

Die jetzt erarbeitete Novelle enthält auch das Angebot an Kommunen, die Rechtssicherheit ihrer Kita-Satzung zu erhöhen, indem sie sich an einem Mustervorschlag der Landesregierung orientieren. In der Vergangenheit hatten Kita-Satzungen an mehreren Orten für Streit zwischen Eltern und Gemeinde gesorgt. „Wenn die Mustersatzungen dazu beitragen, Klarheit und Rechtsfrieden zu schaffen, ist das eine gute Sache“, so Günter Baaske.